Plambeck: Land setzt richtige Prioritäten

16.06.2020

Zum flankierenden Hilfspaket des Landes erklärt der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein (KPV) Ole-Christopher Plambeck MdL:

"Mit der Mai-Steuerschätzung 2020 haben wir schwarz auf weiß, dass die Kommunen aufgrund der Corona-Krise mit erheblichen Steuerausfällen zu rechnen haben. Insbesondere die Gewerbesteuer-Ausfällen sind enorm."

Mit einem Kraftpaket unterstützt das Land die Kommunale Familie. Das Land werde rund die Hälfte der Verluste aus der Gewerbesteuer übernehmen und stelle dafür 170 Millionen Euro bereit, so die Landesregierung am 15. Juni 2020. Zudem wird das Land 2020 und 2021 verschiedene kommunale Bundesprogramme finanziell flankieren. Das Land unterstützt die Kommunen bei Investitionen für Schulen, Krankenhäuser, Sportstätten und Klimaschutz.

Abschließend stellt Plambeck fest: "Auch die Streckung des Abrechnungsbetrages zum Kommunalen Finanzausgleich über 10 Jahre wird die Kommunen in ihrer Handlungsfähigkeit unterstützen."