Wir über uns

Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein (KPV)

"Das kommunale Gewissen der Partei"

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein (KPV) ist der Zusammenschluss aller CDU-Kommunalpolitikerinnen und -Kommunalpolitiker in Schleswig-Holstein. Ca. 5000 Mitglieder, darunter rund 4.300 Mandatsträger, sind in der KPV Schleswig-Holstein in 15 Kreisvereinigungen organisiert.

Mitglied der KPV ist jedes CDU-Mitglied, das Mitglied in einer kommunalen Vertretung, Mitglied eines Ausschusses, eines Beirates oder einer anderen ehrenamtlichen städtischen Einrichtung, in einer Kommune, eines kommunalen Zweckverbandes oder eines anderen kommunalen Zusammenschlusses ist. Mitglied in der KPV kann auch jedes CDU-Mitglied werden, das Beamter, Angestellter oder Arbeiter einer Kommune oder kommunalpolitisch interessiert ist.

Die KPV der CDU hat die Aufgabe, die Mitglieder über wichtige Fragen der Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung zu informieren, Erfahrungsaustausch und Fortbildung zu ermöglichen, die kommunalpolitische Willensbildung in allen Organen der CDU mitzugestalten und Anregungen aufzugreifen. Die KPV ist "das kommunale Gewissen der Partei".

Die KPV kann bereits auf eine über 50-jährige Geschichte zurückblicken. Sie wurde 1955 in Rendsburg gegründet. Im September 2005 wurde im Rathaus von Neumünster das 50jährige Jubiläum gefeiert. Festredner war Ministerpräsident Peter Harry Carstensen. Landesvorsitzende waren der Kreispräsident Jürgen Thee (Schleswig), Joachim Dorenburg, der frühere Ministerpräsident Dr. Helmut Lemke, 12 Jahre lang (von 1966 bis 1978) der frühere Landtagspräsident Rudolf Titzck und 10 Jahre der frühere Landrat Dr. Hans-Henning Becker-Birck (Stormarn). Von 1988-1992 war der ehemalige Bürgermeister und im März 2000 verstorbene Bundestagsabgeordnete Gert Willner aus Quickborn Landesvorsitzender. Von 1992 bis 2001 stand der ehemalige Kreispräsident aus Rendsburg/Eckernförde Reimer Struve an der Spitze der Kommunalpolitischen Vereinigung. Seine Nachfolge trat im September 2001 der hauptamtliche Senator der Stadt Rendsburg Jochen von Allwörden an. Reimer Struve wurde zum Ehrenvorsitzenden der KPV Schleswig-Holstein gewählt. Im Oktober 2005 wählte die Landesversammlung der KPV den nordfriesischen Bundestagsabgeordneten und früheren Bürgermeister Ingbert Liebing zum neuen Landesvorsitzenden. Seit 1995 ist Jörg Hollmann KPV-Landesgeschäftsführer

In den Jahren 1996 und 97 arbeitete die KPV in der CDU intensiv an der neuen Schleswig-Holsteinische Kommunalverfassung mit. Für die Kommunalwahl 1998 hatte die KPV unter Leitung von Reimer Struve die Erarbeitung der "Kommunalpolitischen Leitlinien" übernommen. Diese wurden vom CDU-Landesausschuss am 16. Oktober 1997 in Flensburg einstimmig verabschiedet. Der damalige stellvertretende Landesvorsitzende Gert Willner war vom CDU-Landesvorstand mit dem Vorsitz der "Arbeitsgruppe Kommunalwahl 1998" beauftragt worden; sie konzipierte im wesentlichen die erfolgreiche Werbelinie.

1997/1998 sind unter der Federführung von Volker Dornquast, KPV-Landesvorstandsmitglied und Bürgermeister in Henstedt-Ulzburg sowie Reimer Struve, Ministerialdirigent a. D. Reimer Bracker (Kommentator der neuen Schleswig-Holsteinischen Kommunalverfassung), Dr. Johann Wadephul und Jörg Hollmann drei Leitfäden zu den Themen "Aufstellung von Kandidaten für die Kommunalwahl 1998", "Durchführung von Direktwahlen" und "Die konstituierende Gemeinderatsitzung" erarbeitet worden. Die Leitfäden I und III sind im Jahr 2002 aktualisiert und neu herausgegeben worden.

Einen weiteren Leitfaden zum Thema "Lokale Agenda 21" hat die KPV Schleswig-Holstein mit dem Titel "Was will die Agenda 21 wirklich?" im Februar 1999 veröffentlicht. Im Januar 2000 erschien in Zusammenarbeit mit dem damaligen Generalsekretär der CDU Schleswig-Holstein Dr. Johann Wa-dephul die Broschüre "Wie halten wir es mit der kommunalen Selbstverwaltung?".

Mit Freude und Genugtuung durfte die KPV Schleswig-Holstein 1997 zur Kenntnis nehmen, dass ihre Forderungen - verabschiedet vom Landesparteitag der CDU am 21. September 1996 in Lübeck - zu den Themen "Gemeindefinanzreform" und zum "Konnexitätsprinzip" (Kostenausgleichsprinzip) erfolg-reich in den entsprechenden Parlamenten in Bonn und Kiel umgesetzt worden sind. Hiermit sind durch der KPV entscheidende Dinge zum Wohle unserer Kommunen auf den Weg gebracht worden.

Im Jahr 2000 beteiligte sich die KPV aktiv an der Diskussion um die Änderung der Kommunalverfassung. Ihre Ideen flossen in die parteiinterne Diskussion ein und bildeten die Grundlage für den Be-schluss des 54. CDU-Landesparteitages im März 2001. Dieser Parteitagsbeschluss hatte zur Folge, dass die CDU-Landtagsfraktion im September 2001 einen zweiten Gesetzentwurf zur Änderung der Kommunalverfassung vorstellte.

Das Jahr 2002 stand für die KPV ganz im Zeichen der Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2003. Herausgegeben wurde in Zusammenarbeit mit dem Kommunalverlag das Buch "Wahlkampfrecht in Schleswig-Holstein" (Kaufpreis 9,00 Euro). Die Kommunalwahl wurde dann zum großen Erfolg der CDU im ganzen Land. Die CDU stellt alle Kreis- und Stadtpräsidenten. Mit der neuen Landesregierung unter Ministerpräsident Peter Harry Carstensen arbeitet die KPV mit ihrem Landesvorsitzenden Ingbert Liebing, MdB, für eine Umsetzung der Verwaltungsstrukturreform im Sinne der Kommunen.

Gemeinsam mit der Hermann-Ehlers-Akademie hat die KPV ein Bildungsangebot entwickelt, das be-sonders neue und junge Mandatsträger motivieren soll. Im Rahmen des "Kommunalführerscheins" werden z.B. Grundseminare für Kommunalpolitiker zu Themen wie "Haushaltsrecht der Gemeinden und der Kreise", "Wege zur Ortsentwicklung" sowie "Selbstverwaltung" und "Auswirkungen der neuen Kommunalverfassung" durchgeführt. Nach der Kommunalwahl 2003 wurde ein besonderes Angebot für neue Mandatsträger erstellt.

Als Informationsblatt für die kommunalen Mandatsträger soll "kpv-aktuell-schnell-kurz" in nächster Zeit neu aufgelegt werden. Neben vielem Wissenswerten für die kommunalen Mandatsträger sollen Musteranträge und Anfragen vorgestellt werden. Die KPV ist Garant dafür, dass die CDU nach dem großartigen Erfolg bei der Kommunalwahl 2003 die stärkste Kommunalpartei in Schleswig-Holstein bleibt. Die CDU ist "Näher am Menschen"!